Seit Monaten diskutieren Union und SPD um Verbesserungen in der Pflege. Doch die Zeit läuft davon.
Die Bundesregierung bemüht sich um gesetzliche Regeln für eine flächendeckende Tarifbezahlung in der Altenpflege. Nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gibt es aber Differenzen in der Frage, welcher Tariflohn zugrunde gelegt wird – er fürchtet, dass niedrige Haustarife als Maßgabe anderenorts zulasten von Menschen gehen könnten, die „jetzt schon ganz ordentliche Tarife haben“. Heil will aber auch die Eigenanteile der zu Pflegenden begrenzen – doch die Finanzierung der Pläne ist noch weitgehend offen.
Am letzten Freitag wurde das geplante Gesetz kurzfristig von der Tagesordnung genommen.
Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation WHO sind mindestens 115.000 Pflegekräfte weltweit in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion gestorben.
„Es gibt nur spärliche Berichte, aber wir schätzen, dass mindestens 115.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheits- und Pflegedienste mit dem Leben für ihren Dienst an anderen bezahlt haben“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zum Auftakt der Jahrestagung der 194 WHO-Länder in Genf.
Er werde nicht um eine Schweigeminute bitten, sagte Tedros. Stattdessen rief er die wenigen Dutzend Anwesenden im Tagungsraum sowie alle online aus den Hauptstädten Zugeschalteten zu einer Dankesaktion für die Millionen Pflegekräfte weltweit auf. Er ermunterte die Zuschauer, viel Krach zu machen, etwa zu applaudieren, zu rufen oder mit den Füßen zu stampfen. Er selbst stimmte in anhaltenden Applaus ein.
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Der Rat der Arbeitswelt seinen ersten Bericht an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) übergeben. Darin benannt werden unter anderem die wichtigsten Handlungsfelder, die sich aus den Folgen der Covid-19-Pandemie nach Sicht des Rats ergeben.
Gleichzeitig gibt der Rat auch Empfehlungen für die Bewältigung und längerfristige Gestaltung der Arbeitswelt.
Einen besonderen Handlungsbedarf sehen die Sachverständigen u. a. in der „Aufwertung des Berufsfeldes Pflege“ und der „…zeitnahen und deutlichen Verbesserung des Lohnniveaus in der Altenpflege. Der Rat sieht nach dem Scheitern des Allgemeinverbindlichen Tarifvertrags die Notwendigkeit einer zeitnahen Lösung, wie sie etwa mit dem Pflege-Tariftreue-Gesetz vorgeschlagen wurde.“
Die berufliche Pflege benötige „dringend strukturelle Verbesserungen“. Die Umsetzung vorhandener Instrumente zur Personalbemessung sei hier ein weiterer wesentlicher Faktor. Geeignete Instrumente lägen teilweise zwar bereits vor, wichtig sei jedoch deren bundeseinheitliche Implementierung.